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Leit­fa­den für die Gestal­tung des P...

Leit­fa­den für die Gestal­tung des Pro­zes­ses zum IP-Ver­trag mit Ausgründungen

Erstellt von der TransferAllianz gemeinsam mit dem Bundesverband Deutsche Startups

Innovative Gründungen aus Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind eines der wichtigsten Instrumente, um Forschungsergebnisse in eine kommerzielle Anwendung zu überführen. Die Einräumung von Nutzungsrechten an Schutzrechten (sog. Intellectual Property, kurz IP) an die Gründungen stellt dabei oft einen komplexen und langwierigen Prozess dar, der auf beiden Seiten zu großer Unzufriedenheit führen kann. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) haben vor diesem Hintergrund bereits 2018 eine Arbeitsgruppe initiiert, um die Herausforderungen im Umgang mit geistigem Eigentum der Wissenschaftseinrichtungen bei der wirtschaftlichen Verwertung an Ausgründungen aus Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu analysieren und Lö-sungsansätze zu entwickeln. Dies war der Anlass für die an der Arbeitsgruppe beteiligten Organisationen, die TransferAllianz und den Startup-Verband, einen gemeinsamen Prozess-Leitfaden zur IP-Ver-wertung an Ausgründungen zu erarbeiten. Der Leitfaden enthält Empfehlungen zu einzelnen Prozessschritten sowie zu den damit verbundenen Dokumenten, und zu den Grundprinzipien des Umgangs der VerhandlungspartnerInnen miteinander. Auch wird auf Möglichkeiten zur Streitschlichtung eingegangen.

Leit­fa­den für die Gestal­tung des Pro­zes­ses zum IP-Ver­trag mit Ausgründungen
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