Wissen
Lernangebote
FRAND, Patent Pools und Joint IP – Di...

FRAND, Patent Pools und Joint IP – Die Zukunft der Patentverwertung?

Eine Veranstaltung im Rahmen der TA-Weiterbildungsreihe

Die drei Themen FRAND, Patent Pools und Joint IP sind Spezialthemen im gewerblichen Rechtsschutz, die aber aufgrund von 5G und IoT immer mehr in den Vordergrund rücken. Dies gilt für Forschungseinrichtungen und Industriefirmen.

Inhalt der Veranstaltung

1. FRAND

In Patentverletzungsverfahren spielen standardessentielle Patente (SEP) nicht nur im Mobilfunkbereich eine immer größere Rolle.
Ein Schwerpunkt in rechtlicher Hinsicht ist hierbei das EU-Kartellrecht für Technologietransfervereinbarungen, dass ausführlich besprochen wird.
Die schwierigste Hürde ist letztlich die Bestimmung der „angemessenen“ (Fair Reasonable and Non-Discriminatory = FRAND) Lizenzgebühr.
Schließlich wird das Muster eines Patentlizenzvertrags als Streitbeilegungsvereinbarung in einem Patentverletzungsverfahren besprochen.

2. Patent Pools

Patent Pools sind inzwischen nicht nur im Mobilfunkbereich immer häufiger anzutreffen. Dies liegt u.a. an 5G. Gerade auch im Bereich Automotive wurden und werden immer mehr Patent Pools gegründet. Das liegt insbesondere an der Kopplung mechanischer und elektronischer Komponenten in Fahrzeugen (Pkw, Lkw, Landmaschinen etc.).
Es werden auch insoweit die einschlägigen EU-kartellrechtlichen Regelungen und Verträge besprochen.

3. Joint IP

Thematisiert werden u.a. die typischen Fallkonstellationen aufgrund des Entstehens gemeinschaftlicher Rechte (z.B. Patente).

Das sind z.B. Probleme und Regelungsmöglichkeiten (Varianten) beim Entstehen und Verwerten von Joint IP (als Teil von FuE-Verträgen bzw. als separate Verwertungsvereinbarung) a) zwischen zwei Wissenschaftseinrichtungen (Mustervereinbarung?), b)zwischen Wissenschaftseinrichtung und Unternehmen - Überblick und Bewerten von Lösungsansätzen und Praxisbeispiele (Was ist wenn nichts geregelt ist, welche vertraglichen Regelungen sind (vorzugsweise) möglich: wem gehört was, wer meldet wie an, wer zahlt was, wer darf wie verwerten (Unterscheidung nach: nicht exkl. Exkl, Anteilsübertrag an Dritte), Zustimmungsvorbehalte/Gemeinsame Verwertung, wer bekommt was an Erlösen - Regelungsvarianten, Reportingpflichten, was ist im Streitfall zu beachten.

Diese Aspekte werden anhand eines Vertragsmusters für „Gemeinschaftliche Erfindungen“ behandelt.

Key Facts

Aufwand
4,0 h
Beginn
20.07.2021, 09:00
Format
Onlinekurs
Zertifikat
Nach erfolgreicher Teilnahme erhalten Sie ein Zertifikat.
Kompetenzfelder
Kooperationen Geistiges Eigentum Gründung Recht Transferfallmanagement
Fachthemen
Vorkenntnisse
Grundlagen

ReferentInnen

Michael
Groß
Teamleiter Lizenzen & Rechtsanwalt
Fraunhofer-Gesellschaft & Müller Schupfner & Partner

Info

Michael Groß ist Leiter des Teams Lizenzen bei der Fraunhofer-Gesellschaft, München, und Rechtsanwalt bei Müller Schupfner & Partner, München. Er ist seit 1988 an mehr als 20000 Lizenzverträgen sowie sehr vielen F&E-Verträgen beteiligt gewesen und seit 1991 als Schiedsrichter und Mediator im IP-/IT-Bereich tätig. Seit 1991 ist er als Seminarreferent aktiv. Zu seinen Veröffentlichungen zählen die Standardwerke „Groß, Der Lizenzvertrag“, 12. Auflage, Frankfurt am Main 2020, „Groß/Strunk, Lizenzgebühren“, 5. Auflage, Frankfurt am, Main 2021, und „Groß, IP-/IT-Mediation“, 3. Auflage, Frankfurt am Main 2018.
Lernziele
Zielgruppe
Anbieter

Die Ver­an­stal­tung soll einen Über­blick über die drei The­men FRAND, Patent Pools und Joint IP geben und anre­gen, sich mit die­sen The­men bald näher zu beschäf­ti­gen, um für 5G und IoT gerüs­tet zu sein.

Alle Personen, die in Forschungseinrichtungen und Industriefirmen in den Bereichen F&E, Einkauf, Vertrieb und Marketing tätig sind.

Organisatorischer Ansprechpartner:
Senior Eventmanagerin
Frau  Romy Brate
(HighTech Startbahn )
Email-Adresse:
events@hzdri.de
Telefon: +491723544953
Link zur Anmeldung

Newsletter-Anmeldung

Unser Newsletter informiert regelmäßig über neue Lernangebote im Wissens- und Technologie-Transfer und über die FokusTransfer-Bildungsmodule. 
userchevron-upchevron-leftchevron-right
Loading..