News

Ein Gast­bei­trag von Roland Kirch­hof, Vor­stand Busi­ness Angels Netz­werk Deutsch­land (BAND)

Es gibt eigent­lich kaum einen Dis­sens hin­sicht­lich des Ziels. Aus­grün­dun­gen aus Hoch­schu­len und wis­sen­schaft­li­chen For­schungs­ein­rich­tun­gen sol­len dabei unter­stützt wer­den, das IP, mit dem an der Hoch­schu­le oder Ein­rich­tung ent­wi­ckel­te Erfin­dun­gen geschützt sind, im Rah­men ihrer Geschäfts­tä­tig­keit nut­zen zu kön­nen. Auch wird aner­kannt, dass die Liqui­di­tät der jun­gen Unter­neh­men geschont wer­den muss. Und es gibt mei­nes Erach­tens auch kei­nen Zwei­fel an der Ehr­lich­keit die­ser Beteuerungen.

Den­noch gel­ten die IP-Ver­hand­lun­gen in die­sen Fäl­len als extrem schwie­rig und alle Ver­su­che, zu Lösun­gen zu kom­men, als „hei­ßes Eisen“. Offen­kun­dig hat sich ein Pro­blem­knäu­el gebil­det, das zu ent­wir­ren unmög­lich scheint, weil die ein­zel­nen Strän­ge des Knäu­els wie­der unter­ein­an­der und in sich verz­wirnt sind.

Im Fol­gen­den will ich den – zuge­ge­ben – sehr unvoll­kom­me­nen Ver­such unter­neh­men, eini­ge die­ser Strän­ge und ihrer Fäden zu benen­nen, um etwas mehr Klar­heit über die Inter­es­sens­la­ge zu gewinnen.

In wel­cher Form und in wel­chem Aus­maß wer­den die Rech­te übertragen?

Mög­lich ist die Ertei­lung aus­schließ­lich von Lizen­zen oder die voll­stän­di­ge Über­tra­gung des IP. Bei letz­te­rer gilt als Pro­blem­fall die mög­li­che und bei einem Start­up nie aus­zu­schlie­ßen­de Insol­venz des Unter­neh­mens. Hoch­schu­le und For­schungs­ein­rich­tung möch­ten den Rück­fall des IP an sie in irgend­ei­ner Form sichern, um eine wei­te­re Nut­zung zu ermög­li­chen und Patent-Trol­le zu ver­hin­dern. Das scheint bei Lizen­zie­rung oft mög­lich zu sein, bei IP-Über­tra­gung ist es zumin­dest strit­tig, ob Chan­cen der Rück­über­tra­gung bestehen. Umge­kehrt sagen Star­tups, nur die vol­le Rech­te­ein­räu­mung siche­re den Hand­lungs­spiel­raum und wer­de von Inves­to­ren erwar­tet. In die­sem Punkt scheint es mit am schwie­rigs­ten zu sein, eine für bei­de Sei­ten akzep­ta­ble Lösung zu fin­den. Abzu­klä­ren sind insol­venz­recht­li­che und steu­er­recht­li­che Fra­gen, aber auch der Ver­wal­tungs­auf­wand, der auf bei­den Sei­ten bei der künf­ti­gen Abwick­lung zu erbrin­gen ist.

Ein inter­es­san­ter, wohl sel­ten genutz­ter Gedan­ke ist, in geeig­ne­ten Fäl­len zunächst nur das Know-how zu über­tra­gen und die Patent­an­mel­dung dem Aus­grün­dungs­un­ter­neh­men zu über­las­sen. Um das Bewer­tungs­pro­blem kommt man auch bei die­sem Weg aller­dings nicht herum.

In wel­cher Form erfolgt die Vergütung?

Wenn die Liqui­di­tät des jun­gen Unter­neh­mens geschont wer­den soll, was auch die Sei­te der Hoch­schu­len und For­schungs­ein­rich­tun­gen zu wol­len beteu­ert, ist klar, dass, abge­se­hen vom evt. Ersatz der Patent­an­mel­de­ge­büh­ren, kei­ne unmit­tel­ba­re Bar­ver­gü­tung in Betracht kommt.

Soweit schon nen­nens­wer­te Umsät­ze erzielt wer­den, kön­nen im Fal­le der blo­ßen Lizenz­er­tei­lung am Umsatz bemes­se­ne Erträ­ge ver­ein­bart wer­den. Wenn sich die Par­tei­en ent­schei­den, die Paten­te zu über­tra­gen, kön­nen für die­sen Fall lizen­zähn­li­che Zah­lun­gen ver­ein­bart wer­den. Wenn gleich­zei­tig eine ech­te oder vir­tu­el­le Betei­li­gung der Hoch­schu­le oder Ein­rich­tung an dem Unter­neh­men ver­ein­bart wur­de, sind die­se im Exit­fall auf den Exi­terlös anzu­rech­nen. Nicht ver­ges­sen wer­den soll­te, dass auch eine stil­le Betei­li­gung eine Ent­gelt­lö­sung sein kann, sofern auch sie so ver­han­delt wird, dass die Liqui­di­tät des jun­gen Unter­neh­mens nicht belas­tet wird.

Strit­tig unter den Betei­lig­ten ist auch die Fra­ge, ob die Hoch­schu­le oder Ein­rich­tung (nur) vir­tu­el­le Antei­le (VSOP) oder ech­te Antei­le am Unter­neh­men erhält, die ihr eine Gesell­schaf­ter­stel­lung ver­schaf­fen wür­den. Sowohl Start-ups als auch Inves­to­ren sehen die Ein­räu­mung einer ech­ten Betei­li­gung kri­tisch. Grund sind die kom­ple­xen Ver­tre­tungs­re­ge­lun­gen in Hoch­schu­len und For­schungs­ein­rich­tun­gen, wech­seln­de Per­so­nen, die als Ver­tre­ter fun­gie­ren und eine mög­li­cher­wei­se feh­len­de unter­neh­me­ri­sche Erfah­rung die­ser Vertreter.

Höhe der Vergütung

Nicht strit­tig darf sein, dass ent­spre­chend den recht­li­chen Regeln der Haus­halts­ord­nun­gen eine markt­üb­li­che Ver­gü­tung ohne „Start-up Bonus“ zu zah­len ist.  Den­noch schei­nen die von den bei­den Sei­ten ange­leg­ten Kri­te­ri­en für die Berech­nung unter­schied­li­che zu sein. Maß­stab der Ver­gü­tung ist die Bewer­tung des Patents. Eine Bewer­tung des Patents vor­zu­neh­men, ist natur­ge­mäß schwie­rig, weil der künf­ti­ge Nut­zen von vie­len unbe­kann­ten, in der Zukunft lie­gen­den Para­me­tern abhän­gig ist.

Zu wenig beach­tet wird m. E., dass es, wie immer bei unbe­stimm­ten Rechts­be­grif­fen, einen Beur­tei­lungs­spiel­raum gibt, der hier ein Bewer­tungs­spiel­raum ist, und der durch die Ver­hand­lun­gen auf der Basis von im Markt vor­han­de­nen Daten aus­ge­lo­tet wer­den kann. Es gibt nicht eine ein­zi­ge rich­ti­ge Bewer­tung. Bewegt sich die Bewer­tung im Rah­men die­ses Beur­tei­lungs­spiel­raums, darf weder die Auf­sichts­be­hör­de noch ein Gericht sie bean­stan­den. Bei­de kön­nen nur prü­fen, ob plau­si­ble ver­füg­ba­re Daten Basis der Bewer­tung waren und dar­aus fol­ge­rich­ti­ge Schlüs­se für die Bewer­tung gezo­gen wur­den. Wegen der vie­len Unwäg­bar­kei­ten ist die Ampli­tu­de des Bewer­tungs­spiel­raums beim IP-Trans­fer sehr groß. In die­sem Zusam­men­hang wäre es inter­es­sant zu wis­sen, ob es Fäl­le gab und wenn ja, wie vie­le, in wel­chen durch ein Gericht oder eine Auf­sichts­be­hör­de eine von bei­den Sei­ten ver­ein­bar­te Bewer­tung bean­stan­det wur­de. Ich ver­mu­te, dass die­se Zahl sehr über­schau­bar ist, was dafür spricht, das Bewer­tungs­pro­blem nicht überzubetonen.

Aus­ge­schlos­sen ist jedoch ein ein­heit­li­cher Ver­gü­tungs­satz für alle Paten­te bei allen Aus­grün­dun­gen einer Hoch­schu­le oder For­schungs­ein­rich­tung. Ange­sichts unter­schied­li­cher Schutz­um­fän­ge und Schutz­wir­kun­gen der IP-Rech­te und unter­schied­li­cher Bewer­tun­gen der aus­ge­grün­de­ten Unter­neh­men ist ein ein­heit­li­cher Unter­neh­mens­an­teil bei allen Aus­grün­dun­gen einer Ein­rich­tung oder Hoch­schu­le z. B. von 10 % sehr zu hin­ter­fra­gen, weil die­ses Ver­fah­ren nicht dem Markt­üb­lich­keits­ge­bot ent­spre­chen dürfte.

Wei­te­re betei­lig­te Wissenschaftler 

Auf Grund des Arbeit­neh­mer­er­fin­dungs­rechts sind Hoch­schu­len und For­schungs­ein­rich­tun­gen gehal­ten, auch die Inter­es­sen der an der Erfin­dung, aber nicht an der Aus­grün­dung betei­lig­ten Wis­sen­schaft­ler zu beach­ten. Es liegt auch im Inter­es­se des Star­tups, wenn sie moti­viert blei­ben, an dem For­schungs­ge­gen­stand wei­ter­zu­ar­bei­ten, weil so im Ergeb­nis auch für das Start­up inter­es­san­te Fol­ge­er­fin­dun­gen ent­ste­hen kön­nen. Die­se Wis­sen­schaft­ler wer­den im All­ge­mei­nen ein Inter­es­se an einem schnel­len Geld­fluss haben, was den Inter­es­sen der Star­tups zuwiderläuft.

Feh­len­de Machtbalance

Von Star­tups regel­mä­ßig beklagt wird, dass sie sich bei den IP-Trans­fer­ver­hand­lun­gen als die unter­le­ge­nen Part­ner emp­fin­den. Die jun­gen Wis­sen­schaft­le­rin­nen und Wis­sen­schaft­ler wer­den in der Regel der­ar­ti­ge Ver­hand­lun­gen zum ers­ten Mal füh­ren. Ihnen wer­den Ver­trags­tex­te vor­ge­legt, deren recht­li­che, patent­recht­li­che, finan­zi­el­le und wirt­schaft­li­che Wir­kungs­wei­se, Reich­wei­te und Kon­se­quen­zen sie weder durch­schau­en noch ohne wei­te­res ermit­teln kön­nen. Hin­zu kommt, dass sie oft unter Zeit­druck ste­hen, wäh­rend die Gegen­sei­te gelas­sen abwar­ten kann. Selbst die Aus­wahl (patent-)anwaltlicher Bera­ter ist schwie­rig, da die Grün­de­rin­nen und Grün­der auch inso­weit kei­ne Erfah­rung dar­über haben dürf­ten, wer gera­de auf die­sem Spe­zi­al­ge­biet über aus­rei­chen­des Wis­sen und viel Erfah­rung verfügt.

Ein mög­li­cher Lösungsweg?

Ein ers­ter wich­ti­ger, in sei­ner Bedeu­tung nicht zu unter­schät­zen­der Schritt, ist mit dem „Leit­fa­den für die Gestal­tung des Pro­zes­ses zum IP-Ver­trag mit Aus­grün­dun­gen“ gegan­gen wor­den. Es ist sehr  zu hof­fen, dass die damit ver­bun­de­nen Zie­le des gemein­sa­men Ver­ständ­nis­ses einer stra­te­gi­schen Part­ner­schaft, einer umfas­sen­den und fak­ten­ba­sier­ten Kom­mu­ni­ka­ti­on und der Trans­pa­renz in Bezug auf Inter­es­sens­kon­flik­te sowie die Eta­blie­rung von Streit­schlich­tungs­me­cha­nis­men ihre Wir­kung nicht ver­feh­len wer­den. Den­noch wer­den die genann­ten Pro­ble­me durch den Leit­fa­den noch nicht gelöst, son­dern im bes­ten Fal­le gemildert.

Star­tups und Busi­ness Angels sowie ande­re Inves­to­ren waren vor eini­gen Jah­ren in einer ähn­li­chen Lage. Die Ver­trags­ver­hand­lun­gen zwi­schen ihnen zu Wan­del­dar­le­hen, Term Sheet oder Betei­li­gungs­ver­trag zogen sich in die Län­ge, selbst wenn ein gemein­sa­mer Anwalt den Ver­trags­ent­wurf aus­ge­ar­bei­tet hat­te. Zu vie­le Klau­seln muss­ten ver­stan­den und dar­auf abge­klopft wer­den, ob sie nicht die eige­ne Sei­te zu sehr benach­tei­lig­ten. Ins­be­son­de­re woll­ten bei­de Sei­ten sicher sein, dass sich der Ver­trags­text im markt­üb­li­chen Bereich hielt, weil dann auch belas­ten­de Rege­lun­gen eher akzep­ta­bel sind.

Busi­ness Angels Netz­werk Deutsch­land (BAND) und der Start­up Ver­band haben dann das von ihnen gemein­sam getra­ge­ne Ger­man Stan­dards Set­ting Insti­tu­te (GESSI) geschaf­fen. Von bei­den Sei­ten nomi­nier­te Mit­glie­der einer Arbeits­grup­pe unter Feder­füh­rung einer renom­mier­ten, fach­lich ver­sier­ten Anwalts­kanz­lei haben Stan­dard­ver­trä­ge ein­schließ­lich Hin­wei­sen zu ihrer Ver­wen­dung erar­bei­tet. Dar­aus ist ein Erfolgs­mo­dell gewor­den. Die Ver­trä­ge wur­de schon 70.000mal her­un­ter­ge­la­den https://standardsinstitute.de/. Bei­de Sei­ten, Star­tups und Inves­to­ren, füh­len sich sicher, dass ihre Inter­es­sen und Belan­ge aus­ge­wo­gen berück­sich­tigt sind und dass die Ver­trä­ge Markt­üb­lich­keits­aspek­te beachten.

Ich will nicht bestrei­ten, dass Ver­trä­ge zum Patent­trans­fer noch deut­lich kom­ple­xer sind. Den­noch soll­te der Ver­such unter­nom­men wer­den, unter Lei­tung fach­li­cher Exper­ten alle Sei­ten an einen Tisch zu bekommen.

Denk­bar ist, dass als Vor­stu­fe in einem Work­shop die ein­zel­nen hier dar­ge­stell­ten und mög­li­cher­wei­se auch noch wei­te­re Pro­blem­krei­se sys­te­ma­tisch durch­dis­ku­tiert wer­den, da zum Teil auch über Fak­ten gestrit­ten oder recht­li­che Lösun­gen ange­bo­ten wer­den, die von ande­rer Sei­te als recht­lich unzu­läs­sig bezeich­net wer­den. Der­ar­ti­ges könn­te so im Vor­feld veri­fi­ziert bzw. fal­si­fi­ziert werden.

Auch wenn man schließ­lich zu Ver­trags­tex­ten kom­men soll­te, wer­den nicht alle zufrie­den sein und nicht alle bereit sein, sie zu nut­zen. Das GESSI Bei­spiel hat aber gezeigt: Sol­che Stan­dards kön­nen sehr wirk­mäch­tig sein und kön­nen nicht ohne Wei­te­res igno­riert werden.

Bei­trags­bild Design: © Niklas Gün­ther über Canva(.)com

👏 Wir gratulieren den 55 zur Förderung in der zweiten Förderrunde der Bund-Länder-Initiative #InnovativeHochschule ausgewählten Hochschulen & insb. unseren Mitgliedern, wie @HTW_Berlin @uni_kl/ @TU_KL @UniJena oder @presseunikassel🎊

#FokusTransfer https://fokustransfer.de/zweite-foerderrunde-innovative-hochschule/
#WTT

Treffen Sie die EntscheiderInnen im #WTT auf der TA-Konferenz 2022 in #Berlin
Sie erwarten: Keynotes, Fireside Chat, Podiumsdiskussionen, Experten-Sessions unter dem großen Thema "SETTING THE STANDARD FOR UNIVERSITY SPIN-OFFS"

#Transfer #TAKonferenz22 #spinoff #entrepreuneurship

Der Hochkarätiger #Nachhaltigkeit|s|#wettbewerb Green Talents #Award startet 22 in eine neue Runde

Bis 24.05. bewerben

Mehr bei #FokusTransfer in der News von @HolgerMauelsha1

https://fokustransfer.de/green-talents-award-2022/

Quelle: @DLR_de Projektträger

#Innovation
#Nachhaltigkeitsforschung

Vegetarische und vegane Lebensmittel werden immer beliebter. Viele Menschen mögen aber den typischen Geschmack von Fleisch und Wurst. An der Universität Hohenheim wurde ein einfacher Fermentationsprozess entwickelt, mit dem herzhafte Aromen natürlich hergestellt werden können.

Neues Kooperationsprojekt zur Stärkung des #Transfer|s zwischen Praxis und Forschung der #Wissenschaftskommunikation
@wissimdialog @bbaw_de @BMBF_Bund

Mehr in der News @HolgerMauelsha1 bei #FokusTransfer
👉 https://fokustransfer.de/neues-kooperationsprojekt-wissenschaftskommunikation/

#Wisskomm
Design: @GuentherNiklas via Canva

➡️Registriere dich jetzt: https://www.transferallianz.de/angebote/ta-weiterbildung/detailansicht/cal/event/tx_cal_phpicalendar/marktgerechte-preise-und-lizenzgebuehren-bei-ip-deals-im-life-science-bereich/02/06/2022/

Für #Startups in medizinischen #LifeScience stellen Zertifizierungsprozess & damit verbundene regulatorische Anforderungen oft eine Hürde dar

Um dieses Problem anzugehen wurde der Regulatory Thinking®-Ansatz entwickelt

Kostenloses Online Seminar am 19.5.
https://fokustransfer.de/st_event/regulatory-thinking/

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz ermöglicht neues Mittelstand-Digital Zentrum Zukunftskultur✅

#FokusTransfer
👉https://fokustransfer.de/bmwk-mittelstand-digital-zentrum-zukunftskultur/

#BMWK
#Digitalisierung
#KMU
#Technologietransfer
#Unternehmenskultur
#Wissenstransfer
👉 @BMWK
Quelle @h_da
✍️@HolgerMauelsha1

Interessieren Sie sich für News aus der #Transfer #Community?
Dann besuchen Sie das Portal für alle im #Wissenstransfer & #Technologietransfer.
Auch #Stellen & #Event|s finden Sie dort.

Sie haben selbst eine Neuigkeit?
📧@ Redaktion

👉 https://fokustransfer.de/

#WTT #Sciencenews

Load More...
userchevron-up
Loading..